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Die Coo­kie-Richt­li­nie

Seit kur­zer Zeit erhal­ten Besu­cher von Web­sei­ten häu­fig einem Hin­weis auf das Ver­wen­den von Coo­kies. Wir erläu­tern den Grund für die­sen Hin­weis und zei­gen mög­li­che Hand­lungs­er­for­der­nisse von Web­sei­ten­be­trei­bern auf.


Was sind Coo­kies?

Ein Coo­kie ist eine kleine Datei, die von einer Web­site, die Sie besu­chen, auf Ihrem Rech­ner gespei­chert wird.

Coo­kies spei­chern Infor­ma­tio­nen wie die bevor­zugte Spra­che, Schrift­größe oder andere per­sön­li­che Sei­ten­ein­stel­lun­gen. Wenn der Kunde eine Web­site spä­ter erneut besucht, wer­den die gespei­cher­ten Coo­kie-Infor­ma­tio­nen an die Seite zurück- über­tra­gen. Dadurch kön­nen indi­vi­du­elle und ange­passte Infor­ma­tio­nen ange­zeigt wer­den.

Coo­kies kön­nen zudem eine Viel­zahl von Infor­ma­tio­nen beinhal­ten, die den Besu­cher per­sön­lich iden­ti­fi­zier­bar machen. Hierzu zäh­len auch per­sön­li­che Daten wie Namen, Adresse, E-Mail-Adresse oder Tele­fon­num­mer. Sie ermög­li­chen dar­über hin­aus, dass der Inhalt des Waren­korbs bei einem Händ­ler oder die Ein­ga­ben bei mehr­sei­ti­gen For­mu­la­ren gespei­chert wer­den.

Es ist anzu­neh­men, dass fast alle Web­seiten Coo­kies ver­wen­den.

Was ist die Coo­kie-Richt­li­nie?

Die soge­nannte Coo­kie-Richt­li­nie (Richt­li­nie 2009/136/EG) sieht vor, dass die Mit­glied­staa­ten sicher­stel­len, dass die Spei­che­rung Coo­kies nur gestat­tet ist, wenn der betref­fende Teil­neh­mer oder Nut­zer auf der Grund­lage von kla­ren und umfas­sen­den Infor­ma­tio­nen, die er (…) u. a. über die Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung erhält, seine Ein­wil­li­gung gege­ben hat.

Im Ergeb­nis sind Coo­kies zuläs­sig, wenn:

  • der Nut­zer über das Set­zen von Coo­kies klar und umfas­send infor­miert wor­den ist und
  • der Nut­zer in die Daten­er­he­bung und -spei­che­rung ein­ge­wil­ligt hat.

Aus­nah­men gel­ten für tech­nisch not­wen­dige Coo­kies wir Sprach­ein­stel­lun­gen, Inhalt des Waren­korbs oder Ein­ga­ben bei mehr­sei­ti­gen For­mu­la­ren. Auf diese Coo­kies muss nicht hin­ge­wie­sen wer­den.

Die Hin­weis­pflicht und das Ein­wil­li­gungs­er­for­der­nis bezie­hen sich daher auf nicht not­wen­dige Coo­kies wie Tracking Coo­kies, Wer­be­coo­kies oder Ana­ly­se­coo­kies.

Umset­zung der Coo­kie-Richt­li­nie

Der Wort­laut der Richt­li­nie ist lei­der nicht ein­deu­tig. Dies hat dazu geführt, dass die Umset­zung in den Mit­glieds­län­dern unter­schied­lich erfolgte. Die Viel­zahl der Mit­glieds­län­der inter­pre­tiert die Richt­li­nie so, dass zwin­gend ein Opt-in erfor­der­lich ist. Dem­nach muss eine Ein­wil­li­gung zum Tracking ein­ge­holt wer­den. Nicht geklärt ist, wie in die­sem Falle die tech­ni­sche Umset­zung erfol­gen müsste.
Einige andere Län­der betrach­ten ein „Opt-out“ durch den Benut­zer als aus­rei­chend. Eine hin­rei­chende Infor­ma­tion und die Mög­lich­keit, der Spei­che­rung zu wider­spre­chen, rei­chen dem­nach aus.

Umset­zung in Deutsch­land

Deutsch­land hat die Coo­kie-Richt­li­nie nicht aktiv in deut­sches Recht umge­setzt. Es ist umstrit­ten, ob die Richt­li­nie in Deutsch­land gilt. Teil­weise wird ver­tre­ten, dass die Richt­li­nie unmit­tel­bar gilt. Andere Stim­men mei­nen, dass das natio­nale Tele­me­di­en­ge­setz aus­reicht, um die Anfor­de­run­gen der Richt­li­nie zu erfül­len.

Das deut­sche Recht kennt der­zeit zumin­dest keine direkte Pflicht, die Nut­zer in die Ver­wen­dung von Coo­kies ein­wil­li­gen zu las­sen.

Wie sol­len sich Betrei­ber von Web­sei­ten ver­hal­ten?

Der sicherste Weg ist die Imple­men­tie­rung der stren­gen Opt-in-Vari­ante. Das Risiko z. B. einer Abmah­nung wird damit unter­bun­den, jedoch han­delt es sich hier­bei um eine wenig prak­ti­ka­ble Lösung. Ein häu­fig emp­foh­le­ner Mit­tel­weg ist die Infor­ma­tion des Nut­zers beim ers­ten Auf­ruf der Seite über das Ver­wen­den von Coo­kies und der Mög­lich­keit eines Wider­spruchs­rechts. Durch den Ver­zicht auf eine Ein­wil­li­gung besteht aller­dings ein gerin­ges Risiko, abge­mahnt zu wer­den.

Sofern sich ein Ange­bot auch an andere Staa­ten der EU rich­tet, soll­ten sich die Anbie­ter in dem jewei­li­gen Land über die Umset­zung der Richt­li­nie infor­mie­ren.

Auf jeden Fall soll­ten die Betrei­ber von Web­sei­ten die Vor­schrif­ten des Tele­me­di­en­ge­set­zes beach­ten. So sind die Nut­zer unbe­dingt in der Daten­schutz­er­klä­rung auf das Tracking hin­zu­wei­sen. Der Betrei­ber einer Web­site muss den Nut­zer zudem zu Beginn des Nut­zungs­vor­gangs über die ein­ge­setz­ten Coo­kies infor­mie­ren, wenn dadurch per­so­nen­be­zo­gene Daten erho­ben und/oder ver­wen­det wer­den.

Nut­zungs­be­din­gun­gen von Google für Publis­her

Google hatte die Nut­zungs­be­din­gun­gen für Publis­her der Pro­dukte „Google AdSense“, „Google Dou­ble­Click for Publis­hers“ und „Google Dou­ble­Click Ad Exchange“ ver­öf­fent­licht. Bei der Nut­zung die­ser Tools sind die Vor­ga­ben der Coo­kie-Richt­li­nie zwin­gend umzu­set­zen. Dem­nach sind die Infor­ma­tion und die Ein­ho­lung einer Ein­wil­li­gung ver­pflich­tend.


Bei Fra­gen spre­chen Sie uns gerne an.

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