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Die Kfz-Steuer

Deutsch­land ist Auto­land: In Deutsch­land sind zirka 60 Mil­lio­nen Kraft­fahr­zeuge und Anhän­ger zuge­las­sen. Für diese Fahr­zeuge fällt in unter­schied­li­cher Höhe die Kraft­fahr­zeug­steuer (Kfz-Steuer) an.


Die Ein­nah­men aus der Kfz-Steuer – das Gesamt­auf­kom­men beträgt jähr­lich etwa 8,5 Mil­li­ar­den Euro – sind nicht zweck­ge­bun­den bei­spiels­weise für den Bau und die Erhal­tung des Stra­ßen­net­zes. Viel­mehr die­nen sie wie alle Steu­er­ein­nah­men als all­ge­meine Haus­halts­ein­nah­men zur Deckung aller Aus­ga­ben.

Beginn und Ende der Steu­er­pflicht

Bei Fahr­zeu­gen, die in Deutsch­land zum Ver­kehr zuge­las­sen wer­den, beginnt mit der Zulas­sung bei der Zulas­sungs­be­hörde die Steu­er­pflicht. Sie endet mit der Abmel­dung des Fahr­zeugs bei der Zulas­sungs­be­hörde.

Zustän­dig­keit des Zolls

Seit dem 1. Juli 2014 ist die Bun­des­fi­nanz­ver­wal­tung (die Zoll­ver­wal­tung) für die Erhe­bung der Kraft­fahr­zeug­steuer zustän­dig. Zuvor wurde sie kurz­zei­tig vom Bun­des­mi­nis­te­rium der Finan­zen ver­wal­tet, wel­ches sich bis zum 30. Juni 2014 der Lan­des­fi­nanz­be­hör­den im Wege der Organ­leihe bei der Ver­wal­tung der Kraft­fahr­zeug­steuer bediente. Zwar erfolgt die An- und Abmel­dung von Kraft­fahr­zeu­gen oder Anhän­gern erfolgt wie bis­her bei den Kfz-Zulas­sungs­be­hör­den, jedoch über­mit­teln diese die Daten an den Zoll.

Bei der Fahr­zeug­zu­las­sung ist der Hal­ter ver­pflich­tet, ein Last­schrift­man­dat zu ertei­len. Dadurch wird die jähr­li­che Kfz-Steuer auto­ma­tisch vom Konto des Hal­ters abge­bucht. Die Kfz-Steuer wird im Rah­men des SEPA-Last­schrift­ver­fah­rens regel­mä­ßig für zwölf Monate im Vor­aus abge­bucht.

Höhe der Kfz-Steuer

Die Höhe der Kfz-Steuer ist von meh­re­ren Fak­to­ren wie der Art des Fahr­zeugs abhän­gig. So sind ver­schie­dene Steu­er­sätze für Kraft­rä­der (Motor­rä­der), für Per­so­nen­kraft­wa­gen (Pkw), für Leicht­fahr­zeuge, für Wohn­mo­bile, für Nutz­fahr­zeuge sowie für Kraft­fahr­zeug­an­hän­ger vor­ge­se­hen.
Für einen Pkw bei­spiels­weise rich­tet sich die Steuer

  • bei Erst­zu­las­sung bis 30. Juni 2009 nach Hub­raum und Emis­si­ons­klasse (soge­nannte Abgas­norm z. B. Euro 4),
  • bei Erst­zu­las­sung ab 1. Juli 2009 nach Hub­raum und CO2-Wert für das Fahr­zeug.

Im Ergeb­nis wer­den damit sprit­spa­rende Pkw begüns­tigt.

Der Hub­raum eines Pkw gibt an, wie groß das Hub­vo­lu­men des Motors ist. Ein gro­ßer Hub­raum lie­fert ein hohes Dreh­mo­ment mit dem Nach­teil eines hohen Kraft­stoff­ver­brauchs. Das Berech­nungs­ver­fah­ren für Pkw sieht wie folgt aus:

  • Otto­mo­tor: „Sockel­be­trag“ von 2,00 Euro je ange­fan­gene 100 cm³ Hub­raum.
  • Die­sel­mo­tor: „Sockel­be­trag“ von 9,50 Euro je ange­fan­gene 100 cm³ Hub­raum.

Hinzu kommt der CO2-abhän­gige Steu­er­be­trag: Die­ser beträgt 2,00 Euro je Gramm CO2 pro Kilo­me­ter ober­halb eines steu­er­freien Grenz­werts. Die­ser Grenz­wert beträgt bei Erst­zu­las­sun­gen ab 1.Januar 2014 95 g/km.

Hub­raum und CO2-Wert eines Pkw sind der Zulas­sungs­be­schei­ni­gung Teil I zu ent-
neh­men.

Steu­er­be­frei­un­gen

Der Gesetz­ge­ber för­dert jedoch nicht nur emis­si­ons­arme Pkw, son­dern gewährt bestimm­ten Grup­pen eine Steu­er­be­frei­ung. So kann das Kraft­fahr­zeug eines schwer­be­hin­der­ten Hal­ters voll­stän­dig von der Steuer befreit wer­den, wenn im Schwer­be­hin­der­ten­aus­weis eines der Merk­zei­chen „H“, „Bl“ oder „aG“ ent­hal­ten ist.

In ande­ren Fäl­len ist eine Steu­er­ermä­ßi­gung von 50 Pro­zent für ein Kraft­fahr­zeug mög­lich, wenn im Schwer­be­hin­der­ten­aus­weis (mit oran­ge­far­be­nem Flä­chen­auf­druck) eines der Merk­zei­chen „G“ oder „Gl“ ent­hal­ten ist.

Auch reine Elek­tro­fahr­zeuge sind bei Erst­zu­las­sung vom 18. Mai 2011 bis 31. Dezem­ber 2015 für 10 Jahre, ab 1. Januar 2016 bis 31. Dezem­ber 2020 für 5 Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Für alle Arten von Hybrid­elek­tro­fahr­zeu­gen gilt diese Steu­er­be­frei­ung jedoch nicht.

Bestimmte Zug­ma­schi­nen, Son­der­fahr­zeuge und Anhän­ger der Land- und Forst­wirt­schaft, die aus­schließ­lich in land- und forst­wirt­schaft­li­chen Betrie­ben genutzt wer­den, sind eben­falls steu­er­frei.

Fazit

Abhän­gig von der Fahr­zeug­art sind unter­schied­li­che Steu­er­sätze vor­ge­se­hen. Dies macht das Sys­tem kom­pli­zier­ter, sorgt aber für eine hohe Ein­zel­fall­ge­rech­tig­keit.


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