Fachartikel & News

Mel­de­ver­fah­ren nach der DEÜV

Zur Erfül­lung ihrer Auf­ga­ben benö­ti­gen die Kran­ken- und Pfle­ge­kas­sen, Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger und die Bun­des­agen­tur für Arbeit unter ande­rem Infor­ma­tio­nen über beschäf­tigte Arbeit­neh­mer.



Aus die­sem Grund müs­sen alle Arbeit­ge­ber für die bei ihnen Beschäf­tig­ten Mel­dun­gen erstat­ten, wel­che bei­spiels­weise dazu die­nen, die Ansprü­che der Beschäf­tig­ten auf Leis­tun­gen gegen­über den zustän­di­gen Ver­si­che­rungs­trä­gern sicher­zu­stel­len.

Per­so­nen­kreis
Arbeit­ge­ber müs­sen Mel­dun­gen für alle Beschäf­tig­ten erstel­len. Hierzu zäh­len

  • Beschäf­tigte, die kran­ken-, pflege-, ren­ten- oder nach dem Recht der Arbeits­förderung ver­si­che­rungs­pflich­tig sind,
  • Beschäf­tigte, für die Bei­trags­an­teile zur Ren­ten­ver­si­che­rung oder nach dem Recht der Arbeits­för­de­rung zu zah­len sind,
  • gering­fü­gig Beschäf­tigte,
  • Leih­ar­beit­neh­mer,
  • Bezie­her von Ent­gel­tersatz­leis­tun­gen oder von Arbeits­lo­sen­geld II sowie
  • Wehr- und Zivil­dienst­leis­tende.

Mel­de­an­lässe
Es gibt diverse Anlässe, eine Mel­dung zu erstat­ten. Einer der wich­tigs­ten Mel­de­tat­be­stände ist der Beginn der Beschäf­ti­gung. Nimmt ein Arbeit­neh­mer eine Beschäf­ti­gung auf, ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, die­sen bei der Ein­zugs­stelle anzu­mel­den. Diese Anmel­dung ist mit der nächs­ten Gehalts­ab­rech­nung vor­zu­neh­men, spä­tes­tens jedoch sechs Wochen nach Beschäf­ti­gungs­be­ginn.

Eine große Bedeu­tung hat auch das Ende der Beschäf­ti­gung. In der Regel endet die Ver­si­che­rungs- oder Bei­trags­pflicht mit dem letz­ten Tag der Beschäf­ti­gung. Die Abmel­dung muss dann mit der nächs­ten Gehalts­ab­rech­nung, spä­tes­tens jedoch inner­halb von sechs Wochen nach Ende der Beschäf­ti­gung erfol­gen.

Wei­te­rer wich­ti­ger Mel­de­an­lass ist die Unter­bre­chung der Beschäf­ti­gung. Wird eine Beschäf­ti­gung durch Weg­fall des Anspruchs auf Arbeits­ent­gelt für min­des­tens einen vol­len Kalen­der­mo­nat unter­bro­chen, muss diese Unter­bre­chung inner­halb von zwei Wochen nach Ablauf des Kalen­der­mo­nats gemel­det wer­den. Als Bei­spiele die­nen eine län­gere Arbeits­un­fä­hig­keit mit Kran­ken­geld­be­zug oder der Mut­ter­schafts­geld­be­zug bzw. die Eltern­zeit.

Dar­über hin­aus ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, für jeden Arbeit­neh­mer, des­sen Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis über den Jah­res­wech­sel andau­ert, Jah­res­mel­dun­gen zu erstel­len.

Sons­tige Mel­dun­gen
Der Arbeit­ge­ber hat eine Ab- und eine erneute Anmel­dung zu erstel­len, wenn sich die bis­her gemel­dete Bei­trags­gruppe, der Per­so­nen­grup­pen­schlüs­sel oder die Kran­ken­kasse des Beschäf­tig­ten ändert oder die­ser von einer Betriebs­stätte im Rechts­kreis West in den Rechts­kreis Ost wech­selt oder umge­kehrt.

Mel­de­ver­fah­ren zur Unfall­ver­si­che­rung
Zur Unfall­ver­si­che­rung hat der Arbeit­ge­ber mit jeder Ab- und Unter­bre­chungs­mel­dung an die für den Arbeit­neh­mer zustän­dige Kran­ken­kasse nach­fol­gende Anga­ben zu mel­den:

  • die Betriebs­num­mer des zustän­di­gen Unfall­ver­si­che­rungs­trä­gers,
  • die Unfall­ver­si­che­rungs­mit­glieds­num­mer des Beschäf­ti­gungs­be­trie­bes,
  • die geleis­te­ten Arbeits­stun­den,
  • die anzu­wen­den­den Gefahr­tarif­stel­len und
  • das in der Unfall­ver­si­che­rung bei­trags­pflich­tige Arbeits­ent­gelt.

Bei­spiele
Es sind Schlüs­sel­zah­len für die Abga­be­gründe in den Mel­dun­gen nach der DEÜV vor­ge­se­hen. Ein Anmel­de­grund ist dem­nach der Beginn einer Beschäf­ti­gung. Es ist als Abga­be­grund „10“ zu ermit­teln. Die Abmel­dung wegen Ende der Beschäf­ti­gung trägt den Abga­be­grund „30“.

Als Schlüs­sel­zahl für den all­ge­mei­nen Bei­trag zur Kran­ken­ver­si­che­rung ist „1“ vor­ge­se­hen. Fer­ner bestehen Per­so­nen­grup­pen­schlüs­sel wie „101“ für sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tig Beschäf­tigte.

Arbeit­ge­ber über­mit­teln schließ­lich mit den Mel­dun­gen zur Sozi­al­ver­si­che­rung den soge­nann­ten Tätig­keits­schlüs­sel aus Anga­ben zur Tätig­keit der Arbeit­neh­mer. Der Tätig­keits­schlüs­sel ent­hält Anga­ben zur aus­ge­üb­ten Tätig­keit im Betrieb und zum höchs­ten all­ge­mein­bil­den­den Schul­ab­schluss. Dar­über hin­aus sind der höchste beruf­li­che Aus­bil­dungs­ab­schluss, Anga­ben zur Arbeit­neh­mer­über­las­sung sowie zur Befris­tung und Arbeits­zeit Bestand­teil des Tätig­keits­schlüs­sels.

Sofort­mel­dung
Zur Ver­bes­se­rung der Bekämp­fung der Schwarz­ar­beit und ille­ga­len Beschäf­ti­gung wurde für Arbeit­ge­ber bestimm­ter Wirt­schafts­be­rei­che die Pflicht zur Abgabe einer Sofort­mel­dung ein­ge­führt.
Von der Pflicht, Sofort­mel­dun­gen abzu­ge­ben, sind alle Arbeit­ge­ber betrof­fen, die fol­gen­den Wirt­schafts­be­rei­chen zuzu­ord­nen sind:

  • Bau­ge­werbe
  • Gast­stät­ten- und Beher­ber­gungs­ge­werbe
  • Per­so­nen­be­för­de­rungs­ge­werbe
  • Spe­di­ti­ons-, Trans­port- und damit ver­bun­dene Logis­tik­ge­werbe
  • Schau­stel­ler­ge­werbe
  • Unter­neh­men der Forst­wirt­schaft
  • Gebäu­de­rei­ni­gungs­ge­werbe
  • Unter­neh­men, die sich am Auf- und Abbau von Mes­sen und Aus­stel­lun­gen betei­li­gen
  • Fleisch­wirt­schaft

Abga­be­frist für Jah­res­mel­dun­gen
Ab 2014 wurde die Abga­be­frist für die DEÜV-Jah­res­mel­dung auf den 15. Februar vor­ver­legt. Da der 15.02.2014 ein Sams­tag ist, ver­län­gert sich die Frist auf den 17.02.2014.

Grund für die Ver­kür­zung der Frist ist die Inte­gra­tion der Mel­dun­gen für die Unfall­ver­si­che­rung in das Mel­de­ver­fah­ren. Mit der kür­ze­ren Frist kön­nen in der Unfall­ver­si­che­rung die vor­läu­fi­gen Bei­trags­be­scheide zeit­nah zu Jah­res­an­fang für das Vor­jahr aus­ge­stellt wer­den. In der Unfall­ver­si­che­rung ist fest­ge­legt, dass zur Berech­nung der Umlage inner­halb von 6 Wochen nach Ablauf eines Kalen­der­jah­res u. a. die Arbeits­ent­gelte der Ver­si­cher­ten mit dem Lohn­nach­weis zu mel­den sind.


This is a unique website which will require a more modern browser to work! Please upgrade today!