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Die elek­tro­nisch unter­stützte Betriebs­prü­fung

Die elek­tro­nisch unter­stützte Betriebs­prü­fung (euBP) ist bereits mehr­fach in DAS QUAR­TAL ange­spro­chen wor­den. Zuletzt wurde in der Aus­gabe 3.2012 die Ein­füh­rung der euBP beglei­tet. Mitt­ler­weile kann auf 18 Monate Erfah­run­gen zurück­ge­blickt wer­den. Dies ist Anlass, die euBP wei­ter zu beleuch­ten und wei­tere Ten­den­zen zu ver­deut­li­chen.


Ein­füh­rung zum 01.07.2012 Die euBP wurde am 01.07.2012 in einer Pilot­phase ein­ge­führt, die um ein Jahr bis Ende 2013 ver­län­gert wurde.

Die Betriebs­prü­fun­gen fan­den bis­her grund­sätz­lich am Ort des Betriebs­sit­zes oder am Ort der vom Arbeit­ge­ber beauf­trag­ten Abrech­nungs­stelle (Steu­er­be­ra­ter) statt. Bei der euBP erhal­ten Arbeit­ge­ber die Mög­lich­keit, die für die Prü­fung rele­van­ten Daten elek­tro­nisch anzu­lie­fern.

Nimmt ein Arbeit­ge­ber an die­sem Ver­fah­ren teil, wer­den die not­wen­di­gen Arbeit­ge­ber­da­ten bei der Ankün­di­gung der Betriebs­prü­fung ange­for­dert. Folge ist, dass dem Betriebs­prü­fer vor Ort weni­ger oder keine Unter­la­gen mehr vor­ge­legt wer­den müs­sen. In eini­gen Fäl­len ersetzt die euBP die Vor-Ort-Prü­fung sogar.

Umfang der Prü­fung Die Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger sind ver­pflich­tet, min­des­tens alle vier Jahre bei den Arbeit­ge­bern zu prü­fen, ob diese ihre Pflich­ten nach dem Sozi­al­ge­setz­buch erfül­len. Sie prü­fen ins­be­son­dere:

  • die Rich­tig­keit der Bei­trags­zah­lun­gen und der Mel­dun­gen zur Sozi­al­ver­si­che­rung,
  • die Umla­gen nach dem Auf­wen­dungs­aus­gleichs­ge­setz,
  • die Insol­venz­geld­um­lage,
  • die Beur­tei­lung von unfall­ver­si­che­rungs­pflich­ti­gem Arbeits­ent­gelt und des­sen Zuord­nung zu den unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger­spe­zi­fi­schen Gefahr­ta­rif­stel­len,
  • die Abga­ben und Mel­de­pflich­ten nach dem Künst­ler­so­zi­al­ver­si­che­rungs­ge­setz sowie
  • den Insol­venz­schutz bei Wert­gut­ha­ben­ver­ein­ba­run­gen.

Ver­fah­rens­ab­lauf Arbeit­ge­ber, die am euBP-Ver­fah­ren teil­neh­men, erhal­ten eine Prüf­an­kün­di­gung mit dem Ter­min, bis zu dem sie die Daten spä­tes­tens über­mit­teln müs­sen.

Die Über­sen­dung der Daten wird dem Arbeit­ge­ber im Online-Ver­fah­ren unter Nut­zung des ein­heit­li­chen XML-basier­ten Trans­port­ver­fah­rens (eXTra-Ver­fah­ren) ermög­licht. Die­ses wird bereits in wei­te­ren Ver­fah­ren inner­halb der Sozi­al­ver­si­che­rung wie der Sofort­mel­dung ver­wen­det.

Schließ­lich wer­den die Daten des Arbeit­ge­bers durch den Betriebs­prü­fer mit­tels einer Aus­wer­tungs­soft­ware ana­ly­siert sowie auf Plau­si­bi­li­tät und Rich­tig­keit der Bei­tragsbe- und -abrech­nung über­prüft. Die Ergeb­nisse der Aus­wer­tun­gen wer­den durch den Prü­fer gemein­sam mit dem Arbeit­ge­ber bzw. Steu­er­be­ra­ter bespro­chen.

Tech­ni­sches Ver­fah­ren Die euBP sieht aus­schließ­lich die Annahme der prüfre­le­van­ten Arbeit­ge­ber­da­ten im Rah­men eines Online-Ver­fah­rens vor. Der Absen­der erhält eine elek­tro­ni­sche Annah­me­quit­tung. Eine Annahme von Daten­trä­gern der jewei­li­gen Soft­ware­her­stel­ler ist also nicht mög­lich.

Die Daten wer­den dabei aus­schließ­lich zum Zweck der Durch­füh­rung einer Betriebs­prü­fung über­mit­telt und nach Abschluss des Ver­fah­rens gelöscht. Eine regel­mä­ßig wie­der­keh­rende Daten­über­mitt­lung ist mit­hin nicht vor­ge­se­hen.

Aus­bau ab 2014 Ab 2014 sol­len Rück­mel­dun­gen der Deut­schen Ren­ten­ver­si­che­rung an den Daten­lie­fe­ran­ten ein­ge­führt wer­den. Erge­ben sich in der Prü­fung Fest­stel­lun­gen mit Ent­gelt­dif­fe­ren­zen, so ent­hält die Rück­mel­dung Daten für die Berich­ti­gung der Mel­dun­gen. Gleich­zei­tig wird der Arbeit­ge­ber per Bescheid auf die zur Ver­fü­gung gestell­ten Daten­sätze auf­merk­sam gemacht.

Die not­wen­dige Kor­rek­tur der Mel­dung muss aller­dings wei­ter­hin inner­halb der Ent­gel­tab­rech­nung erfol­gen. In einer wei­te­ren Aus­bau­stufe des Pro­jekts ist die elek­tro­ni­sche Über­mitt­lung der Prüf­be­scheide geplant.

Frei­wil­lig­keit der Teil­nahme Die euBP wird dem Arbeit­ge­ber optio­nal ange­bo­ten. Sofern Arbeit­ge­ber jedoch teil­neh­men, kön­nen die Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger ver­lan­gen, dass die Über­mitt­lung der erfor­der­li­chen Daten zum Zweck der Betriebs­prü­fung in einer ein­heit­lich vor­ge­ge­be­nen Struk­tur erfolgt.


Quelle: TRIA­LOG, Das Unter­neh­mer­ma­ga­zin Ihrer Bera­ter und der DATEV, Her­aus­ge­ber: DATEV eG, Nürn­berg, Aus­gabe 01/2014

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