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Patent- und Mar­ken­schutz: flo­rie­ren in der Nische

Inno­va­tive Mit­tel­ständ­ler kön­nen ihre Erfin­dun­gen und ihren guten Namen in Deutsch­land oder Europa ver­tei­di­gen. Patent- und Mar­ken­an­wälte lot­sen sie durch den Büro­kra­tied­schun­gel.

Autor: Monika Hof­mann


Schutz­rechte hält Peter Bran­des für wich­tig. „Der Wett­be­werb nimmt zu, also müs­sen wir uns gegen Nach­ah­mer wapp­nen“, sagt der Inha­ber der EBI – Elek­tro Befes­ti­gungs­tech­nik in Ilsede bei Braun­schweig. Seine Erfin­dung, eine Kunst­stoff­schelle in Ome­ga­form, hat er trotz des damit ver­bun­de­nen Auf­wands auf deut­scher und euro­päi­scher Ebene paten­tie­ren las­sen. Mit ihr las­sen sich Kabel schnell und sicher befes­ti­gen. Hand­wer­ker müs­sen die Ome­ga­schelle nur auf die Lei­tung ste­cken und in die Mau­er­nut drü­cken. „Beim Alt­bau­sa­nie­ren hal­biert sich der Zeit­auf­wand zum Fixie­ren der Lei­tun­gen“, so Bran­des. Um her­aus­zu­fin­den, ob es einen Markt für seine Schelle gibt, wandte sich Bran­des ans Erfin­der­zen­trum Nord­deutsch­land. Nach der Patent­re­cher­che mein­ten die Exper­ten, dass ein Schutz sinn­voll sei. Wei­te­rer Plus­punkt: Die Paten­tie­rung machte die Ome­ga­schelle bekann­ter. Heute zählt sogar der Spe­zia­list für Mon­tage- und Befes­ti­gungs­ma­te­rial Würth zu den Kun­den.

Schutz­recht Drit­ter ach­ten. Peter Bran­des ist kein Ein­zel­fall. „Kleine Fir­men ent­wi­ckeln oft Inno­va­tio­nen und sind Markt­füh­rer in
ihrer Nische“, weiß Mar­kus Hössle, Vor­stand der Patent­an­walts­kam­mer in Mün­chen. Patent­an­wälte hel­fen in einer Zeit offe­ner Gren­zen und leich­ter Infor­ma­ti­ons­be­schaf­fung, Nischen durch Patente, Gebrauchs­mus­ter oder Mar­ken zu schüt­zen. „Das Risiko wächst, dass andere unge­recht­fer­tigt Know-how von Mit­tel­ständ­lern nut­zen“, so Hössle. Zugleich wird es wich­ti­ger, selbst keine Schutz­rechte zu ver­let­zen und Kla­gen zu ris­kie­ren. „Fir­men­chefs soll­ten gezielte Patent- und Mar­ken­re­cher­chen betrei­ben, um zu son­die­ren, wel­che ähn­li­chen Pro­dukte und Leis­tun­gen es gibt.“ Bei Schutz­rechts­ver­stö­ßen dro­hen teure Fol­gen. Der Rech­te­e­inha­ber kann den Ver­kauf ver­bie­ten las­sen und Scha­den­er­satz bean­spru­chen. Wer erst jetzt über eine Lizenz ver­han­delt, befin­det sich in einer viel schwä­che­ren Posi­tion als bei Gesprä­chen direkt nach einer sorg­fäl­ti­gen Patent­re­cher­che.

Oft ist die Frage, für wel­che Inno­va­tion, Region und Marke wel­cher Schutz gel­ten soll. „Die Patent- und Mar­ken­stra­te­gie muss sich an der Unter­neh­mens­stra­te­gie ori­en­tie­ren und ist Chef­sa­che“, sagt Niko­laus Thumm, Chef­öko­nom des Euro­päi­schen Patent­am­tes (EPA) in Mün­chen. Oft las­sen Mit­tel­ständ­ler ihre Pro­dukte in bis zu vier Län­dern schüt­zen, wo sie sich gegen Wett­be­wer­ber absi­chern wol­len. Bis ein Patent greift, ist in Deutsch­land mit zwei bis drei Jah­ren und Amts­ge­büh­ren sowie Anwalts­kos­ten von rund 6.000 Euro zu rech­nen. Soll der Schutz in wei­te­ren Län­dern gel­ten, kom­men Mehr­aus­ga­ben für Jah­res­ge­büh­ren oder Über­set­zun­gen hinzu. Bean­tragt wer­den kann ein Strauß ein­zel­ner natio­na­ler Patente, aber auch ein Bün­del­pa­tent für Europa beim EPA. Um den rich­ti­gen Weg zu fin­den, sollte der Fir­men­chef früh­zei­tig eine Patent­re­cher­che star­ten und die Patent­stra­te­gie kon­kre­ti­sie­ren. „So las­sen sich die Kos­ten beschrän­ken“, sagt Thumm.

Viele Mit­tel­ständ­ler bie­ten bereits Patente auf euro­päi­scher Ebene an. Künf­tig wird das durch einen ein­heit­li­chen Rechts­ti­tel für alle EU-Län­der ein­fa­cher. 2014 könnte es erste gemein­schaft­li­che Patente geben. Eine schlanke, schnelle und kos­ten­güns­tige Vari­ante ist bis dahin der Schutz tech­ni­scher Erfin­dun­gen als Gebrauchs­mus­ter. Er gilt gleich nach Anmel­dung. „Erst bei Ver­let­zun­gen wird geprüft, ob es inhalt­lich gerecht­fer­tigt ist“, erklärt Mar­kus Hössle. Aller­dings gilt das Gebrauchs­mus­ter nicht in allen EU-Län­dern.

Eigene Mar­ken anmel­den. Anmel­den kann jeder Unter­neh­mer auch Mar­ken. In der EU gilt ein ein­heit­li­ches Ver­fah­ren, der Anmel­der erhält die Gemein­schafts­marke. Ihre Kos­ten hal­ten sich in Gren­zen. Schüt­zen las­sen sich Zah­len, Buch­sta­ben, Wör­ter, Abbil­dun­gen, Far­ben und Töne, die unver­wech­sel­bar für Pro­dukte oder Dienst­leis­tun­gen ste­hen. Mar­ken las­sen sich unbe­grenzt ver­län­gern und wer­den erst gelöscht, wenn die Ver­län­ge­rungs­ge­bühr nach jeweils zehn Jah­ren nicht mehr gezahlt wird. Mar­kus Hössle emp­fiehlt, diese Mög­lich­keit unbe­dingt zu nut­zen: „Mit Mar­ken wird stets Qua­li­tät asso­zi­iert, eine ein­ge­tra­gene Marke kann also den Weg zum Kun­den ebnen.“

Infor­ma­ti­ons­quel­len

Hier fin­den Sie wei­ter­ge­hende Details


www​.dpma​.de:
Das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt (DPMA) bie­tet Infor­ma­tio­nen, Down­loads und Links zum Thema Patent- und Mar­ken­schutz. Hier las­sen sich auch Schutz­rechte online anmel­den.
www​.epo​.org:
Die Paten­tie­rung auf euro­päi­scher Ebene erklärt das Euro­päi­sche Patent­amt (EPA). Hier kön­nen Leit­fä­den her­un­ter­ge­la­den und Online-Anträge gestellt wer­den.
www​.depa​tis​.de:
Für umfas­sende Patent­re­cher­chen gibt es die Daten­bank des DPMA.

So hel­fen Ihnen der Steu­er­be­ra­ter und der Anwalt

Patente, Lizen­zen und Mar­ken­rechte gehö­ren wie das Know-how eines Unter­neh­mens zum imma­te­ri­el­len Anla­ge­ver­mö­gen. Fra­gen Sie Ihren Steu­er­be­ra­ter, was bilan­ziert wer­den darf und wel­che steu­er­li­chen Aus­wir­kun­gen das für Ihre Firma hat. Las­sen Sie sich außer­dem in jeder Pro­jekt­phase von einem Patent­an­walt bera­ten.


Quelle: TRIA­LOG, Das Unter­neh­mer­ma­ga­zin Ihrer Bera­ter und der DATEV, Her­aus­ge­ber: DATEV eG, Nürn­berg, Aus­gabe 12/2012

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