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Ent­wick­lung der Mini­jobs und Gleit­zone 2012

Nach den Plä­nen der Regie­rungs­ko­ali­tion soll die Ent­gelt­grenze für die Mini­jobs ab 2012 auf 450 EUR erhöht wer­den. Ebenso soll die Gleit­zone ange­passt wer­den. Die Gleit­zo­nen­re­ge­lung soll nach den aktu­el­len Plä­nen dem­nächst für Ent­gelte ab 450,01 EUR bis 850,00 EUR gel­ten. Vor­aus­sicht­lich wer­den diese Erhö­hun­gen frü­hes­tens zum 01.04. oder zum 01.07.2012 in Kraft tre­ten.


Defi­ni­tion des Mini­jobs. Eine gering­fü­gig ent­lohnte Beschäf­ti­gung liegt vor, wenn das Arbeits­ent­gelt regel­mä­ßig im Monat 400 EUR nicht über­schrei­tet. Das regel­mä­ßige monat­li­che Arbeits­ent­gelt ermit­telt sich abhän­gig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäf­ti­gung gegen Arbeits­ent­gelt besteht. Dabei sind maxi­mal 12 Monate anzu­set­zen. Das regel­mä­ßige monat­li­che Arbeits­ent­gelt darf durch­schnitt­lich im Jahr 400 EUR nicht über­stei­gen. Das ent­spricht einer Ver­dienst­grenze von maxi­mal 4.800 EUR pro Jahr bei durch­ge­hen­der min­des­tens 12 Monate dau­ern­der Beschäf­ti­gung. Dem regel­mä­ßi­gen monat­li­chen Arbeits­ver­dienst sind auch ein­ma­lige Ein­nah­men hin­zu­zu­rech­nen, die mit hin­rei­chen­der Sicher­heit min­des­tens ein­mal jähr­lich gezahlt wer­den, wie zum Bei­spiel das Weih­nachts­geld oder Urlaubs­geld.

Anpas­sung Mini­jobs. Zur Ver­bes­se­rung der sozia­len Absi­che­rung soll der Grenz­wert von 400 EUR auf 450 EUR monat­lich ange­ho­ben wer­den. Fer­ner ist vor­ge­se­hen, dass die gering­fü­gig ent­lohnt Beschäf­tig­ten künf­tig grund­sätz­lich ren­ten­ver­si­che­rungs­pflich­tig sind. Aus eige­nen Mit­teln soll dabei der pau­schale Ren­ten­ver­si­che­rungs­bei­trag des Arbeit­ge­bers (15 %) bis zum Bei­trags­satz der Ren­ten­ver­si­che­rung auf (2012 = 19,6 %, Arbeit­neh­mer­an­teil somit 4,6 %) auf­ge­stockt wer­den. Auf Antrag wird jedoch eine Ver­si­che­rungs­frei­heit gewährt. Der­zeit sind gering­fü­gig ent­lohnt Beschäf­tigte in der Regel ren­ten­ver­si­che­rungs­frei. Sie kön­nen jedoch auf Wunsch ver­si­che­rungs­pflich­tig wer­den.

Defi­ni­tion der Gleit­zone. Arbeit­neh­mer sind in der soge­nann­ten Gleit­zone beschäf­tigt, wenn ihr regel­mä­ßi­ges monat­li­ches Arbeits­ent­gelt zwi­schen 400,01 EUR und maxi­mal 800,00 EUR liegt. Bei meh­re­ren Beschäf­ti­gun­gen ist das ins­ge­samt erzielte Arbeits­ent­gelt maß­ge­bend.

Wäh­rend gering­fü­gige Beschäf­ti­gun­gen mit einem Arbeits­ent­gelt bis zu 400,00 EUR im Monat ver­si­che­rungs­frei blei­ben, sind Beschäf­ti­gun­gen in der Gleit­zone ver­si­che­rungs­pflich­tig.

Aller­dings hat der Arbeit­neh­mer nur einen redu­zier­ten Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag zu zah­len. Die­ser beträgt bei 400,01 EUR ca. 10 Pro­zent des Arbeits­ent­gelts und steigt auf den vol­len Arbeit­neh­mer­bei­trag von ca. 21 Pro­zent bei 800,00 EUR Arbeits­ent­gelt an. Der Arbeit­ge­ber hat dage­gen stets den vol­len Bei­trags­an­teil zu tra­gen. Die Rege­lung zur Gleit­zone gilt jedoch nicht für Aus­zu­bil­dende sowie für Teil­neh­mer am frei­wil­li­gen sozia­len oder frei­wil­li­gen öko­lo­gi­schen Jahr. Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse mit einem Arbeits­ent­gelt in der Gleit­zone begrün­den grund­sätz­lich Ver­si­che­rungs­pflicht in der Kran­ken-, Pflege-, Ren­ten- und Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung. Daher ist nicht die Mini­job-Zen­trale, son­dern die jewei­lige Kran­ken­kasse des Arbeit­neh­mers als Ein­zugs­stelle für die Mel­dun­gen zur Sozi­al­ver­si­che­rung und den Ein­zug der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­träge zustän­dig.

Anpas­sung Gleit­zone. Im Gespräch ist eine Erhö­hung der Ent­gelt­grenze im Rah­men der Gleit­zone. Die Gleit­zo­nen­re­ge­lung soll für Ent­gelte ab 450,01 EUR bis 850,00 EUR gel­ten. Even­tu­ell sol­len sogar Ent­gelte bis zu 900 EUR monat­lich der Gleit­zone zuzu­ord­nen sein.

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